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- Funktionen und Leistungen von SUCHE-ESCORT.de
- SUCHE-ESCORT.de richtet sich einerseits an Nutzer, die Inserate und sonstige Werbung (nachfolgend «Inserate») für Dienstleistungen, die sie eigenständig und unabhängig anbieten und erbringen (nachfolgend «Dienstleistungen»), veröffentlichen möchten (nachfolgend «Inserenten»). SUCHE-ESCORT.de richtet sich aber auch an Nutzer, die SUCHE-ESCORT.de besuchen, um Inserate für Erotische Dienstleistungen abrufen um Inserenten kontaktieren zu können (nachfolgend «Besucher»).
- SUCHE-ESCORT.de ist für Besucher kostenlos. Der Betreiber kann Funktionen und Leistungen auf dem Portal kostenlos oder kostenpflichtig anbieten. Der jeweils aktuelle Funktions- und Leistungsumfang sowie fällige Gebühren und sonstige Kosten sind in Form von Preislisten und sonstigen Informationen auf dem Portal ersichtlich. Der Betreiber ist berechtigt, die angebotenen Funktionen und Leistungen sowie Gebühren und sonstigen Kosten jederzeit anzupassen.
- Der Betreiber ist berechtigt, den Nutzern Mitteilungen per E-Mail, Instant Messaging, SMS und über sonstige Kommunikationskanäle zu senden. Solche Mitteilungen können auch Werbung enthalten. Nutzer können dem Empfang von Mitteilungen, die Werbung enthalten, bei jeder empfangenen Mitteilung für die Zukunft widersprechen («Opt-out»).
- Die Nutzer, das heisst Inserenten und Besucher, kommunizieren direkt und in eigener Verantwortung, insbesondere über veröffentlichte Kontaktadressen. Die Nutzer schliessen Verträge im Zusammenhang mit Dienstleistungen in eigener Verantwortung. Die Vertragserfüllung liegt ausschliesslich in der Verantwortung der beteiligten Nutzer. Angaben, Benachrichtigungen und sonstige Inhalte auf dem Portal dienen ausschliesslich der Information der betreffenden Nutzer.
- Der Betreiber ist im Zusammenhang mit Dienstleistungen weder Vertragspartei noch Vertreter von Nutzern. SUCHE-ESCORT.de übernimmt keine Gewähr dafür, dass Nutzer allfälligen untereinander bestehenden vertraglichen und sonstigen rechtlichen Verpflichtungen nachkommen. Die Abwicklung und / oder Durchsetzung von Verträgen obliegt allein den beteiligten Nutzern.
- SUCHE-ESCORT.de ist nicht verpflichtet, das Verhalten von Nutzern auf dem Portal zu kontrollieren. Der Betreiber ist insbesondere nicht verpflichtet, Inserate und sonstige Inhalte von Nutzern vorsorglich auf ihre Rechtmässigkeit oder sonstige Zulässigkeit zu überprüfen. Der Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für Inserate sowie sonstige Inhalte von Nutzern. Im Zweifelsfall sind Nutzer verpflichtet, Inserate und sonstige Inhalte von anderen Nutzern selbst zu überprüfen.
- Nutzung von SUCHE-ESCORT.de
- Die Nutzung der Website ist auf natürliche und juristische Personen beschränkt, die unbeschränkt handlungsfähig sind. Natürliche Personen, welche das Portal nutzen, müssen volljährig, das heisst 18 Jahre oder älter, sein.
- Der Betreiber kann für die Portal-Nutzung oder für die Nutzung von einzelnen Funktionen und Leistungen eine obligatorische Registrierung als Nutzer vorsehen. Der Betreiber ist berechtigt, die Registrierung jederzeit – auch nachträglich – und ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
- Die Registrierung mit falschen oder fiktiven Angaben ist untersagt. Für jede Person ist nur eine Registrierung erlaubt. Die Angaben von Nutzern müssen – auch nach erfolgter Registrierung – jederzeit vollständig und wahrheitsgetreu sein. Der Betreiber ist – auch nachträglich – berechtigt, Angaben von Nutzern zu prüfen oder durch Dritte prüfen zu lassen sowie von Nutzern ergänzende Angaben zu fordern.
- Nutzer dürfen ausschliesslich für ihren eigenen, auch gewerbsmässigen, Gebrauch auf das Portal zugreifen. Nutzer verpflichten sich, das Portal – direkt oder indirekt – in jeder Hinsicht ausschliesslich rechtskonform zu nutzen.
- Registrierte Nutzer verpflichten sich, ihre Zugangsdaten zum Portal vertraulich zu behandeln und ausschliesslich selbst zu verwenden. Nutzer sind nicht berechtigt, ihren Zugang zum Portal direkt oder indirekt Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.
- Der Betreiber ist berechtigt, Nutzern den Zugang zum Portal jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Sofern der Zugriff aufgrund einer Verletzung dieser AGB verweigert wird, für fällige Gebühren sowie sonstige Kosten erfolgt keine Rückerstattung von bereits bezahlten Gebühren und sonstigen Kosten.
- Nutzer verpflichten sich, jederzeit sämtlichen Verpflichtungen gegenüber der Betreiberin fristgerecht und vollumfänglich nachzukommen. Nutzer verpflichten sich insbesondere, fällige Gebühren und sonstige Kosten fristgerecht zu bezahlen. Der Betreiber ist berechtigt, kostenpflichtige Funktionen und Leistungen von Vorauszahlungen abhängig zu machen. Es gibt keinen Anspruch auf die Rückerstattung von bezahlten Gebühren und sonstigen Kosten.
- Gebühren und sonstige Kosten sind im Vorfeld fällig, sofern durch den Betreiber keine Zahlungsfrist gewährt wird. Nutzer geraten bei nicht fristgerechter Bezahlung ohne Zahlungserinnerung automatisch in Verzug. Der Betreiber ist berechtigt, säumigen Nutzern den Zugang zum Portal zu verweigern sowie Forderungen gegenüber Nutzern an Dritte abzutreten oder Dritte mit dem Inkasso zu beauftragen.
- Die Portal-Nutzung kann, insbesondere aus technischen Gründen, zeitweilig sowie teilweise oder vollständig nicht möglich sein. Der Betreiber übernimmt keinerlei Gewährleistung für die Portal-Verfügbarkeit.
- Inserate und sonstige Inhalte auf SUCHE-ESCORT.de
- Mit der Erfassung von Inseraten und sonstigen Inhalten erklären Nutzer ihr Einverständnis zur Veröffentlichung auf dem Portal und über weitere Kommunikations- beziehungsweise Publikationskanäle des Betreibers. Die Veröffentlichung umfasst auch Kontaktadressen, damit Besucher den Kontakt aufnehmen können. Nutzer gewähren dem Betreiber ein nicht ausschliessliches, örtlich und zeitlich unbeschränktes, übertragbares und unterlizenzierbares Nutzungsrecht an den erfassten Inhalten einschliesslich marken- und urheberechtlich geschützten Inhalten.
- Der Betreiber kann die Veröffentlichung von Inseraten und sonstigen Inhalten jederzeit ohne Angabe von Gründen ablehnen. Der Betreiber darf Inserate mit Metadaten anreichern und ist berechtigt, Inserate jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne Rücksprache anzupassen, insbesondere um Erscheinungsbild, Formatierung oder Lesbarkeit zu verbessern.
- Der Betreiber haftet nicht für Inserate, die nicht oder fehlerhaft veröffentlicht werden. Inserenten sind verpflichtet, den Betreiber auf nicht oder fehlerhafte veröffentlichte Inserate hinzuweisen, damit dieser geeignete Massnahmen ergreifen kann.
- Inserenten verpflichten sich, die Aktualität, Qualität, Richtigkeit und Vollständigkeit von Inseraten zu gewährleisten. Inserate dürfen sich insbesondere nur auf Dienstleistungen beziehen, die von Inserenten tatsächlich erbracht werden. Inserenten tragen die alleinige Verantwortung für sämtliche Inhalte von Inseraten. Inserate, die nicht mehr aktuell sind, müssen von Inserenten unverzüglich gelöscht werden.
- Nutzer verpflichten sich, ausschliesslich Inserate und sonstige Inhalte zu verfassen, die rechtskonform sind. Nutzer verpflichten sich insbesondere, keine diskriminierenden, persönlichkeitsverletzenden, rassistischen, schädlichen, strafbaren, unlauteren oder unsicheren Inhalte zu veröffentlichen. Inserate und sonstige Inhalte, die Geschlechtsteile, Gewaltdarstellungen oder menschliche Ausscheidungen zeigen oder anderweitig bewerben, sind untersagt. Inserate und sonstige Inhalte, die sexuelle Handlungen mit Minderjährigen – auch mit scheinbar Minderjährigen und mit Minderjährigen in virtueller Form – oder Tieren sowie ungeschützten Geschlechtsverkehr zeigen oder anderweitig bewerben, sind untersagt. Der Betreiber ist bei Inhalten, die mutmasslich strafbar oder anderweitig rechtswidrig sind, jederzeit berechtigt, gegen die betreffenden Nutzer Strafantrag zu stellen oder Strafanzeige zu erheben.
- Nutzer verpflichten sich weiter, keine Inhalte zu erfassen, die falsche, irreführende oder mangelhafte Angaben oder – sowohl direkt als auch indirekt – Werbung für vergleichbare Betreiber wie den Betreiber und vergleichbare Portale wie das Portal enthalten. Die Erfassung von Inhalten im Zusammenhang mit Arbeitsvermittlung, Geldspielen, Heimarbeiten, Netzwerk-Marketing, Personalverleih, Schneeballsystemen, Schenkkreisen oder Stelleninseraten ist untersagt. Weiter ist die Erfassung von Inhalten, die Immaterialgüterrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen untersagt.
- Haftung
- Der Betreiber haftet nur für direkte Schäden, die durch eigene grobfahrlässige oder vorsätzliche Handlungen verursacht wurden. Jegliche weitere Haftung des Betreibers für direkte Schäden ist ausdrücklich und vollumfänglich ausgeschlossen. Jegliche Haftung des Betreibers für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden, für Ansprüche anderer Nutzer oder allfälliger Dritter sowie für entgangenen Gewinn ist ausdrücklich und vollumfänglich ausgeschlossen. Ebenso Haftung für Hilfspersonen.
- Nutzer haften gegenüber dem Betreiber und Dritten unabhängig vom Verschulden ausdrücklich und vollumfänglich für sämtliche direkten und indirekten Kosten sowie für Schäden, welche aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder im Zusammenhang mit dem Portal entstehen. Bei Betrug, Betrugsversuchen und Verletzungen dieser AGB im Zusammenhang mit Credits und Guthaben sowie mit der Bezahlung von kostenpflichtigen Funktionen und Leistungen ist der Betreiber berechtigt, eine Vertragsstrafe von pauschal €10.000.- gegen die fehlbaren Nutzer zu verhängen.
- Die Schadloshaltung umfasst auch Ansprüche anderer Nutzer oder allfälliger Dritter. Die betreffenden Nutzer stellen den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen anderer Nutzer sowie allfälliger Dritter frei und verpflichten sich, sämtliche Kosten – auch Anwalts- und Gerichtskosten – und Schäden der Betreiberin in diesem Zusammenhang zu tragen.
- Schlussbestimmungen
- Der automatisierte Zugriff auf das SUCHE-ESCORT.de , beispielsweise mit Bots, Skripten oder vergleichbaren Mitteln, ist untersagt.
- Der Betreiber ist berechtigt, den Portal-Betrieb jederzeit dauerhaft oder zeitweilig sowie ganz oder teilweise ohne Ankündigung und ohne Angabe von Gründen einzustellen. Der Betreiber ist berechtigt, einzelne oder alle Rechte und Pflichten aus diesen AGB durch Dritte ausüben zu lassen oder an Dritte zu übertragen.
- Sollte sich eine Bestimmung dieser AGB als unerfüllbar, ungültig oder unwirksam erweisen, so soll dadurch die Erfüllbarkeit, Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt werden. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien, die unerfüllbare, ungültige oder unwirksame Bestimmung durch eine erfüllbare, gültige oder wirksame Bestimmung zu ersetzen, die inhaltlich und wirtschaftlich der ursprünglichen Absicht der Parteien am nächsten kommt. Diese salvatorische Klausel gilt nicht für Nutzer, die Konsumenten beziehungsweise Verbraucher sind.
- Der Betreiber ist berechtigt, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen anzupassen. Die Nutzer werden in geeigneter Art und Weise über relevante Änderungen dieser AGB informiert.
- Diese AGB unterstehen ausschliesslich deutschem Recht mit ausschliesslichem Erfüllungsort und Gerichtsstand am Sitz des Betreibers, sofern die Nutzer keine Konsumenten beziehungsweise Verbraucher sind. Für Klagen von Konsumenten beziehungsweise Verbrauchern bei Streitigkeiten aus Konsumenten- beziehungsweise Verbraucherverträgen ist insbesondere das Gericht am Wohnsitz oder Sitz einer der beiden Parteien zuständig und die Konsumenten beziehungsweise Verbraucher können sich insbesondere auf das Recht an ihrem Wohnsitz berufen.